Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma CreativeInk GbR

(Stand: 28.09.2011)

§ 1 Allgemeines/Geltungsbereich
Nachfolgend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Dienstleistungen der Firma CreativeInk GbR, Inh.: Stephan Walther, Sandy Pfütsch, Ketschendorfer Straße 86-88 in 96450 Coburg (nachstehend GbR genannt) geregelt.
Die Kommunikation zwischen der GbR und den Kunden erfolgt schriftlich, telefonisch und per E-Mail. Die E-Mail Adresse der GbR lautet Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

§ 2 Vergütung
Die Vergütung der GbR für die erbrachten Werk- und Dienstleistungen erfolgt folgendermaßen:
1. einmalige Beauftragung
Nach Durchführung des Auftrags wird der vereinbarte Betrag fällig. Die GbR erstellt über diesen Betrag eine Rechnung.
2. Abo-Verträge
Nach Abschluss des Vertrages wird für den ersten Monat der vereinbarte Betrag fällig. Für jeden weiteren angebrochenen Monat der Vertragslaufzeit, wird ein weiterer vereinbarter Betrag fällig. Es werden höchstens 12 Monate abgerechnet. Die GbR erstellt über die Monatsabrechnungen gesonderte Rechnungen.

§ 3 Beendigung eines Abo-Vertrags
Die Beauftragung der GbR durch den Kunden endet spätestens automatisch nach 12 Monaten.
Sowohl die GbR als auch der Kunde können die Beauftragung aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für die GbR insbesondere vor, wenn der Kunde die Vergütung trotz schriftlicher Mahnung durch die GbR nicht fristgemäß zahlt.
Eine Erstattung der Vergütung erfolgt bei einer Kündigung aus wichtigem Grund nicht.

§ 4 Verlängerung eines Abo-Vertrags
Die Verlängerung der Beauftragung ist jederzeit möglich. Bei einer Verlängerung werden die Modalitäten von der GbR zusammen mit dem Kunden überprüft. Anschließend wird die Verlängerung vertraglich festgelegt.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die GbR behält sich das Eigentum an von Ihr erstellten Produkten bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor, bei Unternehmern darüber hinausgehend bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung.

§ 6 Überprüfungspflicht des Kunden, Gewährleistung
Der Kunde hat den Zustand der gelieferten Produkte unverzüglich zu prüfen.
Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel hat der Kunde innerhalb von 3 Tagen ab Empfang der Produkte schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Kunde ist verpflichtet, die Lieferung auch bei äußerlicher Unversehrtheit unverzüglich auf etwaige Schäden zu überprüfen und der GbR eine Beanstandung innerhalb einer Woche nach Erhalt der Produkte schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen. Offensichtliche Transportschäden sind sofort bei Erhalt der Produkte gegenüber dem Zusteller des beauftragten Transportunternehmens zu reklamieren; diesbezügliche spätere Beanstandungen können durch die GbR nicht akzeptiert werden.
Kommt im Falle einer berechtigten Reklamation eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in Betracht, erhält der Kunde eine Gutschrift in angemessener Höhe.

§ 7 Anpassung von gelieferten Daten
Falls die vom Kunden gestellten Daten nicht den Vorgaben der GbR entsprechen, behält diese sich vor, die Daten so zu modifizieren, dass sie gedruckt werden können. Die Modifizierung wird dem Kunden vor Durchführung zur Verfügung gestellt. Erst nach Bestätigung der Modifizierung durch den Kunden wird der Auftrag weiter bearbeitet. Die bestätigte Modifizierung ist somit die Vertragsgrundlage. Sollte der Kunde die Modifizierung durch die GbR nicht akzeptieren, wird eine angemessene Aufwandspauschale in Höhe von maximal 50% der vereinbarten Vergütung fällig.
Sollte eine Modifizierung technisch nicht möglich sein oder mit optischen, graphischen bzw. drucktechnischen Einbußen verbunden sein, wird der Kunde von der GbR entsprechend informiert. Soweit der Kunde trotz des Hinweises durch die GbR auf der Durchführung des Auftrages besteht, übernimmt die die GbR keine Gewährleistung für die Einbußen bei der Druckqualität.

§ 8 Korrekturen, Druckfristen
Der Kunde erhält von der GbR einen Entwurf des zu erstellenden Druckwerks bzw. Daten der zu erbringenden elektronischen Dienstleistung.
Der Kunde ist verpflichtet, diesen Entwurf bzw. die Daten auf ihre Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen und der GbR etwaige fehlende oder falsche Angaben oder andere Korrekturwünsche innerhalb einer Woche nach Erhalt des Entwurfs bzw. der Daten schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen. Sollte innerhalb dieser Frist keine Mitteilung eingehen, kann die GbR davon ausgehen, dass der Entwurf bzw. die Daten vom Kunden akzeptiert sind und verwendet werden können. Die GbR ist verpflichtet die Ergänzungen bzw. Korrekturen des Kunden innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Mitteilung des Kunden vorzunehmen und diesem erneut zur Durchsicht zuzuleiten. Sollte innerhalb einer Woche keine Mitteilung des Kunden eingehen, kann die GbR davon ausgehen, dass der Entwurf bzw. die Daten vom Kunden akzeptiert sind und verwendet werden können.
Bei weiteren Korrekturen ist die GbR berechtigt, angemessene Aufschläge zu dem vereinbarten Entgelt zu verlangen. Die Aufschläge dürfen maximal 25% des ursprünglich vereinbarten Entgelts betragen.
Sollte ein bereits erteilter Druckauftrag aufgrund des ausdrücklichen Wunsches des Kunden aufgehoben bzw. verschoben werden müssen, trägt der Kunde sämtliche Kosten, die diese Aufhebung bzw. Verschiebung zur Folge hat. Ein entsprechender Wunsch des Kunden kann nur berücksichtigt werden, wenn er schriftlich oder per E-Mail erfolgt.

§ 9 Schadenshaftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, wenn der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der GbR.

§ 10 Urheberrecht
Soweit Druck- oder elektronische Werke auf Basis von inhaltlichen Vorgaben des Kunden hergestellt werden, haftet der Kunde gegenüber der GbR dafür, dass er zur Nutzung, Weitergabe und Verbreitung aller übergebenen Daten bzw. zur Verfügung gestellten Vorlagen inkl. Texten und Bildmaterial uneingeschränkt berechtigt ist. Die GbR ist nicht verpflichtet die Angaben des Kunden zu überprüfen, bzw. zur Erlangung von Informationen Nachforschungen anzustellen.

§ 11 Datenschutzhinweis
Von den Kunden angegebene Daten werden von der GbR im Rahmen der Erbringung der Dienstleistungen für den Kunden gespeichert und verarbeitet. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Einwilligung in die Speicherung und zweckgerichtete Verarbeitung der Daten kann der Kunde jederzeit schriftlich oder durch Übersendung einer E-Mail an widerrufen.
Die bei der GbR vom Kunden gespeicherten Daten werden vertraulich behandelt. Die gespeicherten Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben und nicht für unternehmensfremde Werbung oder Marktforschung verwendet. Informationen der GbR für die Kunden, wie z. B. durch Newsletter, sind davon ausgenommen.

§ 12 Geltendes Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, die Geltung deutschen Rechts ist aufgrund zwingender Normen ausgeschlossen.

§ 13 Gerichtsstand
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der GbR (Coburg).